Besuch Zeiss„Einen Betrieb wie die Firma Carl Zeiss Optotechnik GmbH wünschen sich viele Gemeinden!“ – Davon ist Otto Lederer, der CSU-Landtagsabgeordnete, nach dem Gespräch mit den beiden Geschäftsführern Dr. Marcus Steinbichler und Markus Eßer überzeugt. Lederer besuchte nun den Neubeurer Betrieb, der sich in den letzten drei Jahren äußerst stark entwickelt hat und nun langsam räumlich an die Kapazitätsgrenzen kommt.

Rund 200 Mitarbeiter beschäftigt die Zeiss Optotechnik derzeit an drei Standorten in der Marktgemeinde. „Die bestehenden Gebäude werden jedoch langfristig zu wenig Platz bieten. Außerdem wäre es logistisch sinnvoller, alle Mitarbeiter an einem größeren Standort zu beschäftigen“, erklärt Markus Eßer.

Auch in Zukunft sollen bei Zeiss in Neubeuern optische Mess- und Sensortechnologien gefertigt werden. „Diese werden zum Beispiel beim Karosseriebau in der Fahrzeugproduktion eingesetzt, um eventuelle Pressfehler frühzeitig zu erkennen, die später bei der Lackierung deutlich sichtbar werden“, so Dr. Steinbichler.

Die Firma Zeiss wünscht sich jedoch, durch erweiterte räumliche Kapazitäten ihre Kompetenzen in der Mess- und Sensortechnologie weiter vertiefen und die Entwicklung vorantreiben zu können. „Der technologische Fortschritt muss in einem sinnvollen Maß weiterentwickelt werden. Gerne biete ich hier der Firma Zeiss, wie auch anderen Betrieben, Unterstützung im Rahmen meiner Möglichkeiten an“, erklärt Lederer abschließend.

Lederer Maximilianeum 4Wenn man nach den „Geheimnissen“ der bayerischen Erfolgsgeschichte nach dem 2. Weltkrieg fragt, werden viele Faktoren genannt: Die Bereitschaft, das noch immer stark agrarisch geprägte Land zu einem modernen Industriestaat zu entwickeln, die gelungene Integration der über 2 Millionen Heimatvertriebenen und vor allem die Aufnahme der Sudetendeutschen als neuen 4. Stamm Bayerns, der Fleiß der Aufbaugeneration und der folgenden Generationen sowie auch eine in Deutschland und Europa einmalige politische Kontinuität und Stabilität.

All das wäre aber nicht möglich gewesen, wenn unsere „Verfassungsväter“ nicht vor genau 70 Jahren ein Gesetzeswerk erarbeitet hätten, das dafür bis heute das starke Fundament bildet. Die Bayerische Verfassung trat am 8. Dezember 1946 in Kraft und gab dem neuen „Freistaat Bayern“ die Grundlage seiner staatlichen Existenz. Sie ist geprägt von einem betont föderalistischen und historisch untermauerten Staatlichkeitsanspruch, vom christlichen Staats- und Menschenbild sowie von Gemeinwohl-Vorstellungen sowohl christlich-konservativer als auch sozialdemokratischer Denktraditionen.

Neben der in ihr festgeschriebenen Garantie der Grundrechte und der Festlegung von Grundpflichten wurde durch sie ein demokratischer „Freistaat“ mit einem Zweikammersystem aus Landtag und Senat, einer starken Staatsregierung und einem unabhängigen Verfassungsgerichtshof geschaffen. Die Bayerische Verfassung ist in 4 Hauptteile gegliedert und enthält insgesamt 188 Artikel. In den ersten drei Artikeln ist festgelegt,

– dass Bayern ein Freistaat ist,
– dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und
– dass Bayern ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat ist.

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Lederer Maximilianeum 1Der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer lädt alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Rosenheim herzlich ein, sich am 26. November beim „Tag der offenen Tür“ direkt über die Arbeit des Bayerischen Landtags zu informieren: „Heuer feiern wir ein besonderes Jubiläum: Seit 70 Jahren ist die Bayerische Verfassung Grundlage unseres Zusammenlebens. Deshalb veranstalten an diesem Tag erstmals der Bayerische Landtag, die Bayerische Staatskanzlei und der Bayerische Verfassungsgerichtshof einen gemeinsamen Tag der offenen Tür.“

Was am Tag der offenen Tür geboten ist:

Im Maximilianeum haben die Bürger die Möglichkeit, den Plenarsaal und die historischen Räume des Maximilianeums zu besichtigen und dabei viel Wissenswertes über das bayerische Parlament zu erfahren. Darüber hinaus können sie in vier Abgeordnetentreffs Gespräche mit Landtagsabgeordneten führen und sie zu aktuellen Themen der Landespolitik befragen: „Wie spannend und interessant das für die Menschen ist, erlebe ich immer wieder bei meinen eigenen Informationsveranstaltungen. Nutzen Sie also die Gelegenheit, um sich einmal vor Ort im Landtag selbst aus erster Hand zu informieren“, sagte Otto Lederer.

Neben Informationen zum Grundrecht auf Eingaben und Beschwerden und über die Online-Angebote und das Web-TV des Landtags, die 24 Stunden am Tag am PC oder Smartphone abrufbar sind, können die Besucherinnen und Besucher aber auch während einer Autogrammstunde Landtagspräsidentin Barbara Stamm persönlich kennenlernen.

Auch die Arbeitsabläufe des bayerischen Parlaments werden erläutert, so kann man zum Beispiel den Landtagsstenographen beim Schnellschreiben über die Schulter schauen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, mit dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz oder mit Stipendiaten der Studienstiftung Maximilianeum zu sprechen.

Eröffnung und mehr Informationen:

Landtagspräsidentin Barbara Stamm wird den „Tag der offenen Tür“ im Maximilianeum am 26. November um 10 Uhr eröffnen. Offizieller Auftakt ist dann um 11 Uhr mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Ministerpräsident Horst Seehofer und Verfassungsgerichtshofpräsident Peter Küspert.

Auf der Internetseite www.offenetueren.bayern finden sich das Programm und alle weiteren Informationen.

Aktion Rollentausch AlkoholAlkoholismus – Ein Thema, das in unserer Gesellschaft verwurzelt ist, über das jedoch kaum gesprochen wird. Wie wichtig es aber ist, über Alkoholerkrankungen zu sprechen und sich aktiv Hilfe zu holen, hat Otto Lederer, CSU-Landtagsabgeordneter, nun im Haus Sebastian in Kiefersfelden im Rahmen der Aktion Rollentausch erfahren. Er schlüpfte dabei in den Alltag eines Betreuers in der soziotherapeutischen Facheinrichtung.

In der Regel sind die Männer und Frauen, die im Haus Sebastian leben, bereits seit vielen Jahren alkoholabhängig. Eine Zeit, in der sich Familie und Freunde oft entfernt haben und in der die Betroffenen ihren Arbeitsalltag nicht mehr alleine meistern konnten. „Ein guter Nährboden für eine Verstärkung der Suchtkrankheit“, erklärt Sebastian Kurz, stellvertretender Geschäftsbereichsleiter der Diakonie Rosenheim, Träger der Facheinrichtung in Kiefersfelden, im Gespräch mit Otto Lederer.

„Alkoholabhängige Menschen nicht ausgrenzen.“

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Lederer Profilbild smallSieben Jahrzehnte lang ist die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bereits prägende Kraft bayerischer Politik und setzt als Herzkammer der CSU wichtige Impulse für ein starkes und erfolgreiches Bayern. Ein Beispiel ist die Entwicklung des Freistaats vom Agrarstaat hin zum internationalen High-Tech-Standort. High-Tech gibt es deshalb auch beim Jubiläums-Gewinnspiel zum Start der neuen Online-Ausgabe des Fraktionsmagazins „HERZKAMMER“ zu gewinnen.

Sieben Fragen zur Fraktionsgeschichte gilt es zu beantworten. Die Fragen und Hinweise auf die Antworten gibt’s in der Rubrik ‚Schmankerl‘, unter www.herzkammer.bayern/rosenheim-west“, so der Landtagsabgeordnete Otto Lederer.

Zu gewinnen, gibt es ein iPad Pro mit 32GB und integrierter 12 Megapixel Kamera und zwei Sofortbildkameras Fujifilm Instax Mini 90 Neo Classic. Einsendeschluss ist der 15. Dezember 2016.

Die Teilnahmebedingungen finden Sie ebenfalls unter www.herzkammer.bayern. „Wir wünschen allen Teilnehmern viel Spaß beim Lesen und Rätseln“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

Foerderung Symbol PixabayAls „starkes Signal dafür, für wie wichtig wir Bildung, Wissenschaft und Kultur halten“, hat der Landtagsabgeordnete Otto Lederer die Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion bezeichnet, über die von der Bayerischen Staatsregierung für diese Bereiche bisher im Doppelhaushalt 2017/18 veranschlagten Mittel hinaus weitere 7 Millionen Euro bereitzustellen.

Ziel: Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten an den Schulen

„Bisher investiert Bayern bereits über 10.000 Euro pro Schüler im Jahr, mehr als jedes andere deutsche Land“, sagte der Abgeordnete, der Mitglied des Bildungsausschusses und Vorsitzender des Arbeitskreises Schule der CSU ist: „Diesen Kurs setzen wir konsequent fort. Nach unserem Willen sollen noch einmal insgesamt 3,33 Millionen Euro zusätzlich an Bayerns Schulen gehen. Denn die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund, aber auch der Ausbau des Ganztags führen zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand in den Schulsekretariaten. Die CSU-Landtagsfraktion möchte damit die finanzielle Basis für die Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten schaffen.

Mehr Geld für Laborausstattung und Forschungsgeräte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften

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BayernWLanZur Arbeitstagung BayernWLAN mit einem Fachvortrag von Wolfgang Bauer des Breitbandzentrums Straubing des Heimatministeriums luden die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner ein. Ziel der Tagung war, den flächendeckenden Ausbau von kostenlosem und frei zugänglichem WLAN in den Gemeinden des Landkreises Rosenheim voranzutreiben.

Viele Themen, die im Landtag beschlossen würden, müssten vor allem kommunal umgesetzt werden, so Lederer. Die beiden Landtagsabgeordneten wollen sich deshalb gezielt auch als Dienstleister für die Bürgermeister in Rosenheim einsetzen, um möglichst rasch eine Umsetzung der landespolitischen Beschlüsse im Landkreis zu verwirklichen. „Dem Landkreis soll die Möglichkeit gegeben werden, die Chance freies WLAN zu nutzen“, gibt Stöttner die Marschroute vor.

Das Programm „BayernWLAN“ ist eine von Finanzminister Dr. Markus Söder gestartete Initiative zur flächendeckenden Versorgung des gesamten Freistaates mit freizugänglichem WLAN. Dazu sollen 4.000 Standorte mit mindestens je zwei Zugangspunkten installiert werden. Zusätzlich sollen die bestehenden Netze von Tourismus- und Hochschulangeboten genutzt werden, sodass über 20.000 Zugangspunkte in ganz Bayern geschaffen werden können. Der Freistaat übernimmt die Beratung der Gemeinden und die Ersteinrichtung von zwei Hotspots bis zu einem Betrag von 5.000,– €.

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bild schuleDie Bildungsausgaben des Freistaats Bayern liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Das belegen die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“, eine Gemeinschaftsveröffentlichung der Statistischen Ämter des Bundes und aller deutschen Länder.

Danach lagen im Jahr 2013 die Gesamtausgaben des Freistaats für Bildungseinrichtungen mit 10.100 Euro je Schüler/Studierenden deutlich über dem Durchschnitt der 35 Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Höhe von 8.200 Euro und übertrafen auch klar den bundesweiten Durchschnitt von 9.100 Euro.

Auch Beschäftigungsquote in Bayern weit überdurchschnittlich

Der Indikator „Beschäftigungsquoten nach Bildungsstand“ zeigt für das Jahr 2015, dass Bayern in Deutschland und auch international eine Spitzenposition belegt. Während über alle Bildungsbereiche zusammen 82,7 Prozent der Bayern im erwerbsfähigen Alter beschäftigt waren, lag der Bundesdurchschnitt bei 79,4 Prozent, der OECD-Durchschnitt bei 74,0 Prozent. Bei einem tertiären Ausbildungsabschluss, also zum Beispiel Bachelor/ Master, Fachschule oder einer Meisterausbildung, lag die Beschäftigungsquote in Bayern sogar bei 89,4 Prozent.

Die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“ und weitere statistische Veröffentlichungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stehen unter http://www.statistikportal.de kostenlos zum Herunterladen bereit.

Asylkosten Uebergabe AntragWer übernimmt die hohen Kosten für die Betreuung der jungen unbegleiteten und nun erwachsen gewordenen Flüchtlinge in Bayern? Dies soll in einem Spitzengespräch zwischen dem Bund, dem Freistaat Bayern und den kommunalen Spitzenverbänden bald geklärt werden – wenn es nach den beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner geht. Ein entsprechendes Schreiben dazu haben die Abgeordneten nun Staatsministerin Ilse Aigner überreicht.

Inhalt des Schreibens:

In diesem fordern die beiden Abgeordneten alle Beteiligten dazu auf, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Hier der Antrag im Wortlaut:

„Die Kosten für junge unbegleitet eingereiste Minderjährige und junge, erwachsene Flüchtlinge fordern den Bezirkstag von Oberbayern über die Maßen seiner finanziellen Haushaltssituation. Die vorgelegte Resolution des Bezirkstags von Oberbayern ist daher verständlich und bedarf einer inhaltlichen Diskussion zwischen den kommunalen Spitzenverbänden, dem Bezirkstag von Oberbayern und der Bayerischen Staatsregierung.“

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KlosterBanz3Ich stelle Ihnen hier die aktuellen Informationen von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz zur Verfügung. In diesem Jahr stand unsere Herbst-Tagung unter dem Titel “Freiheit braucht Sicherheit”.

Die CSU-Fraktion hat eine Meinungsstudie zum Thema anfertigen lassen. Dabei wurden über 1000 Personen zu den Themen Sicherheit, Integration und Leitkultur befragt. Die Ergebnisse aus der Studie können Sie sich hier ansehen.

Am letzten Tag der Klausurtagung im Kloster Banz wurde eine Resolution der CSU-Landtagfraktion mit dem Titel “Freiheit braucht Sicherheit” verabschiedet. Wie es in der Resolution heißt, bildeten Freiheit und Sicherheit keinen Gegensatz, sondern sie bedingten sich vielmehr gegenseitig. Freiheit sei außerdem ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie. Um sie ausüben zu können, bräuchte es aber sichere Rahmenbedingungen. Diese seien der Kern der bewährten robusten bayerischen Sicherheitsarchitektur. Sie können sich die Resolution hier im Ganzen durchlesen.