„Der Bereich ´Familie´ steht nicht umsonst an erster Stelle im Namen des Ministeriums“, so eröffnete der Landtagsabgeordnete Otto Lederer am Mittwoch, den 22. August 2018, das Fachgespräch mit Kerstin Schreyer, MdL, Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, die auf seine Einladung hin nach Bad Aibling ins Hotel St. Georg kam. Er freute sich, dass sich so viele Gäste Zeit genommen hatten, um mit der Ministerin über das Thema „Familie – Keimzelle der staatlichen Grundordnung?“ zu diskutieren. Diese konnten sich dabei vom theoretischen und praktischen Fachwissen der Ministerin überzeugen, welches sie als diplomierte Sozialpädagogin und systemische Therapeutin mit langjähriger Erfahrung vorweisen kann.
„Jeder von uns hat Familie – dieses Thema betrifft uns alle!“
Die Familienministerin betonte in ihrem Plädoyer, dass jeder von uns eine Familie hat und deshalb dieses Thema nicht nur alle betrifft, sondern auch oberste Priorität hat. „Die Familie ist die kleinste Einheit und die Politik hat die Aufgabe den Rahmen so zu setzen, dass eine Familie so leben kann, wie sie möchte“, stellte die Ministerin klar. Familie sei immer das Fundament der Gesellschaft und werde dies auch bleiben. Auch wenn die Kinder das Wichtigste seien, so betonte Schreyer deutlich, dass die Senioren ebenfalls zur Familie gehörten und deshalb auch in ihrem Ministerium fest verankert seien. Die Bandbreite, wie heute Familien lebten, sei sehr groß: von „Ein-Eltern-Familien“ bis hin zu Großfamilien. „Die unterschiedlichen Familienmodelle“, so die Ministerin, „sind nicht besser oder schlechter. Sie sind nur anders.“ Deshalb möchte sie auch alle Familien unterstützen.
Besonderes Anliegen: Familiengeld
Aus diesem Grund sei ihr das Thema „Familiengeld“ ein besonderes Anliegen. Nach eingehender Diskussion habe sie sich dafür eingesetzt das Geld direkt den Familien zu geben. Denn von einer kostenfreien Kindertagesstätte würden nicht alle Familien einen Mehrwert haben, da z.B. finanzschwachen Familien bereits heute schon die Kita-Gebühren erstattet werden. Deutliche Kritik äußerte Ministerin Schreyer in diesem Zusammenhang deshalb an Bundesarbeitsminister Heil, SPD, da dieser das Familiengeld auf Hartz IV-Leistungen anrechnen möchte, obwohl diverse Juristen – auch von Bundeseinrichtungen – die Nichtanrechenbarkeit im Vorfeld bestätigt haben.
„Kindergeldbeträge für im Ausland Lebende müssen angepasst werden“
Ebenso kritisierte die Familienministerin, dass die Kindergeld-Indexierung für Verdiener, deren Kinder im Ausland leben, nicht zügiger vorangetrieben wird. Allein in den letzten zehn Jahren hat sich der Betrag, der dadurch ins Ausland abfließt, verzehnfacht. Da jedoch in vielen Ländern die Lebenshaltungskosten deutlich niedriger sind als bei uns, müssten die Kindergeldbeträge an die entsprechenden Verhältnisse vor Ort angepasst werden.
Bedarf an Fachkräften für Kinderbetreuung hoch – Einsatz von Tagesmüttern:
Lob äußerte Ministerin Schreyer hingegen für die hohe Qualität der Kinderbetreuung in Bayern. Sie dankte hierbei explizit den „hervorragenden Erzieherinnen und Erziehern“. Da speziell in Oberbayern die Geburtenzahlen deutlich steigen, kann der Bedarf an Fachkräften – trotz Verdoppelung der Ausbildungskapazitäten – kaum gedeckt werden. Schreyer verwies diesbezüglich auf den Einsatz von 2.000 Tagesmüttern, die ergänzend an den Einrichtungen tätig werden sollen.
Stärkung der Rechte von Kindern gefordert:
Gegen Ende ihrer Ausführungen unterstrich die Ministerin die Bedeutung der „Mütterrente“ und forderte eine Stärkung der Rechte von Kindern. Darüber hinaus plädierte sie für mehr bezahlbaren Wohnraum – auch für kinderreiche Familien – und die Förderung von Eigenheimen. Im Anschluss an die klare und deutliche Rede entwickelte sich eine rege Diskussion, bei der sich die Familienministerin Zeit nahm und auf jede Frage kompetent einging. Am Schluss dankte Otto Lederer, MdL, Ministerin Schreyer für ihr Engagement im Namen aller Gäste und bestärkte sie in ihrem Einsatz für die Familien.
