Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

EU-Kommission genehmigt Breitbandförderrichtlinie

Startschuss für das neue bayerische Breitbandförderprogramm. Die EU-Kommission hat die vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat überarbeitete Breitbandrichtlinie genehmigt. Dies teilen jetzt die CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner mit. Damit beginnt das mit Abstand größte Förderprogramm, das in Deutschland jemals zur digitalen Erschließung des ländlichen Raumes aufgelegt wurde, sagte der Abgeordnete Lederer.

Nun sind die einzelnen Kommunen gefragt: „Ich empfehle den Bürgermeistern sich baldmöglichst mit den Breitbandmanagern in den einzelnen Vermessungsämtern in Kontakt zu setzen, damit schnellstmöglich die nächsten Schritte für den Breitbandausbau besprochen werden können“, erklärt Lederer weiter. "In der nächsten Woche werden auch an alle bayerischen Bürgermeister Informationsschreiben rausgehen, in denen dann auch die Höhe der Förderung für die jeweiligen Gemeinden kommuniziert wird", fügt Klaus Stöttner hinzu.

Mit der neuen Breitbandrichtlinie wird nicht nur das Verfahren für die Kommunen deutlich vereinfacht, sondern es werden auch die Fördersätze verdoppelt und das Fördervolumen jeder einzelnen Kommune auf 500.000 Euro bis maximal eine Million Euro angehoben. Insgesamt befinden sich derzeit etwa 790 Kommunen (90 Prozent davon liegen im ländlichen Raum) im Verfahren, davon sind 16 aus dem Landkreis Rosenheim. Das Gesamtvolumen des Förderprogramms beträgt rund 1,5 Milliarden Euro. Die neue Richtlinie mit den Erläuterungen, überarbeiteten Formblättern und Musterdokumenten finden die Kommunen ab nächster Woche im Internet unter www.schnelles-internet.bayern.de.