Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

"Deutlich mehr Spielraum" - Lederer begrüßt vereinfachte Breitbandförderung für Gemeinden

Wildbad Kreuth/ Rosenheim. Revolution bei der Breitbandförderung des Freistaats Bayern. Bayerns Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, und sein Staatssekretär Albert Füracker haben nun bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth kraftvolle Verbesserungen im Förderprogramm für den Breitbandausbau angekündigt.

Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer am Rande der Klausurtagung mitteilte, wurden drei wesentliche Verbesserungen angedacht, die durch die EU-Kommission noch abgesegnet werden müssen: Eine Vereinfachung des Förderverfahrens, eine Erhöhung der finanziellen Fördergrenze und eine effektivere Beratung.

Otto Lederer, der zum ersten Mal an der Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth teilnehmen darf, zeigte sich begeistert von dem Vorhaben der Regierungspartei: „Das Breitbandkonzept der CSU-Landtagsfraktion gibt den Kommunen deutlich mehr Spielraum. Vorher haben Gemeinden eine Bedarfsermittlung bei Gewerbebetrieben durchführen müssen. Dies würde nun wegfallen. Damit kämen Gemeinden wie Nußdorf am Inn leichter an Fördermittel.“ Außerdem werde der Fördersatz pro Gemeinde um 20 Prozentpunkte erhöht und läge mit den Neuerungen bei 60-80 Prozent und nicht wie zuvor bei 40 bis 60 Prozent. Mit dem Fördersatz würde zudem die Förderhöchstgrenze bei besonders ungünstiger Siedlungsstruktur von zuvor rund einer halben Million Euro auf nahezu einer Million Euro steigen. Diese Neuerungen würden den Forderungen der Kommunen deutlich entgegenkommen, „weit mehr als sie sich erhofft haben“, so der Landtagsabgeordnete Lederer weiter.

Das einzige Problem hierbei sei nun, so der Landtagsabgeordnete, dass die überarbeitete Richtlinie noch von der EU-Kommission abgesegnet werden müsse. Hierzu seien bereits Vorgespräche geführt worden, die bis zum April dieses Jahres abgeschlossen sein sollen. Sollten die angedachten Verbesserungen so durchgeführt werden, dann „könnten die Kommunen im Frühjahr loslegen“, so Lederer abschließend.

Bildhinweis:v.l. Für den Landtagsabgeordneten Otto Lederer, Bayerns Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, und den Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner sind die mobilen Endgeräte, wie zum Beispiel Smartphones, aus dem Arbeitsalltag nicht mehr wegzudenken.