Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

CSU-Landtagsfraktion erhöht Doppelhaushalt für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Foerderung Symbol PixabayAls „starkes Signal dafür, für wie wichtig wir Bildung, Wissenschaft und Kultur halten“, hat der Landtagsabgeordnete Otto Lederer die Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion bezeichnet, über die von der Bayerischen Staatsregierung für diese Bereiche bisher im Doppelhaushalt 2017/18 veranschlagten Mittel hinaus weitere 7 Millionen Euro bereitzustellen.

Ziel: Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten an den Schulen

„Bisher investiert Bayern bereits über 10.000 Euro pro Schüler im Jahr, mehr als jedes andere deutsche Land“, sagte der Abgeordnete, der Mitglied des Bildungsausschusses und Vorsitzender des Arbeitskreises Schule der CSU ist: „Diesen Kurs setzen wir konsequent fort. Nach unserem Willen sollen noch einmal insgesamt 3,33 Millionen Euro zusätzlich an Bayerns Schulen gehen. Denn die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund, aber auch der Ausbau des Ganztags führen zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand in den Schulsekretariaten. Die CSU-Landtagsfraktion möchte damit die finanzielle Basis für die Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten schaffen.

Mehr Geld für Laborausstattung und Forschungsgeräte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften

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Landkreis soll Aushängeschild für WLAN werden

BayernWLanZur Arbeitstagung BayernWLAN mit einem Fachvortrag von Wolfgang Bauer des Breitbandzentrums Straubing des Heimatministeriums luden die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner ein. Ziel der Tagung war, den flächendeckenden Ausbau von kostenlosem und frei zugänglichem WLAN in den Gemeinden des Landkreises Rosenheim voranzutreiben.

Viele Themen, die im Landtag beschlossen würden, müssten vor allem kommunal umgesetzt werden, so Lederer. Die beiden Landtagsabgeordneten wollen sich deshalb gezielt auch als Dienstleister für die Bürgermeister in Rosenheim einsetzen, um möglichst rasch eine Umsetzung der landespolitischen Beschlüsse im Landkreis zu verwirklichen. „Dem Landkreis soll die Möglichkeit gegeben werden, die Chance freies WLAN zu nutzen“, gibt Stöttner die Marschroute vor.

Das Programm „BayernWLAN“ ist eine von Finanzminister Dr. Markus Söder gestartete Initiative zur flächendeckenden Versorgung des gesamten Freistaates mit freizugänglichem WLAN. Dazu sollen 4.000 Standorte mit mindestens je zwei Zugangspunkten installiert werden. Zusätzlich sollen die bestehenden Netze von Tourismus- und Hochschulangeboten genutzt werden, sodass über 20.000 Zugangspunkte in ganz Bayern geschaffen werden können. Der Freistaat übernimmt die Beratung der Gemeinden und die Ersteinrichtung von zwei Hotspots bis zu einem Betrag von 5.000,-- €.

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Bildungsausgaben des Freistaats liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt

bild schuleDie Bildungsausgaben des Freistaats Bayern liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Das belegen die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“, eine Gemeinschaftsveröffentlichung der Statistischen Ämter des Bundes und aller deutschen Länder.

Danach lagen im Jahr 2013 die Gesamtausgaben des Freistaats für Bildungseinrichtungen mit 10.100 Euro je Schüler/Studierenden deutlich über dem Durchschnitt der 35 Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Höhe von 8.200 Euro und übertrafen auch klar den bundesweiten Durchschnitt von 9.100 Euro.

Auch Beschäftigungsquote in Bayern weit überdurchschnittlich

Der Indikator „Beschäftigungsquoten nach Bildungsstand“ zeigt für das Jahr 2015, dass Bayern in Deutschland und auch international eine Spitzenposition belegt. Während über alle Bildungsbereiche zusammen 82,7 Prozent der Bayern im erwerbsfähigen Alter beschäftigt waren, lag der Bundesdurchschnitt bei 79,4 Prozent, der OECD-Durchschnitt bei 74,0 Prozent. Bei einem tertiären Ausbildungsabschluss, also zum Beispiel Bachelor/ Master, Fachschule oder einer Meisterausbildung, lag die Beschäftigungsquote in Bayern sogar bei 89,4 Prozent.

Die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“ und weitere statistische Veröffentlichungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stehen unter http://www.statistikportal.de kostenlos zum Herunterladen bereit.

Wer übernimmt Asylkosten? – Abgeordnete übergeben Schreiben an StM Aigner

Asylkosten Uebergabe AntragWer übernimmt die hohen Kosten für die Betreuung der jungen unbegleiteten und nun erwachsen gewordenen Flüchtlinge in Bayern? Dies soll in einem Spitzengespräch zwischen dem Bund, dem Freistaat Bayern und den kommunalen Spitzenverbänden bald geklärt werden – wenn es nach den beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner geht. Ein entsprechendes Schreiben dazu haben die Abgeordneten nun Staatsministerin Ilse Aigner überreicht.

Inhalt des Schreibens:

In diesem fordern die beiden Abgeordneten alle Beteiligten dazu auf, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Hier der Antrag im Wortlaut:

„Die Kosten für junge unbegleitet eingereiste Minderjährige und junge, erwachsene Flüchtlinge fordern den Bezirkstag von Oberbayern über die Maßen seiner finanziellen Haushaltssituation. Die vorgelegte Resolution des Bezirkstags von Oberbayern ist daher verständlich und bedarf einer inhaltlichen Diskussion zwischen den kommunalen Spitzenverbänden, dem Bezirkstag von Oberbayern und der Bayerischen Staatsregierung.“

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Klausurtagung im Kloster Banz 2016: Freiheit braucht Sicherheit

KlosterBanz3Ich stelle Ihnen hier die aktuellen Informationen von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz zur Verfügung. In diesem Jahr stand unsere Herbst-Tagung unter dem Titel "Freiheit braucht Sicherheit".

Die CSU-Fraktion hat eine Meinungsstudie zum Thema anfertigen lassen. Dabei wurden über 1000 Personen zu den Themen Sicherheit, Integration und Leitkultur befragt. Die Ergebnisse aus der Studie können Sie sich hier ansehen.

Am letzten Tag der Klausurtagung im Kloster Banz wurde eine Resolution der CSU-Landtagfraktion mit dem Titel "Freiheit braucht Sicherheit" verabschiedet. Wie es in der Resolution heißt, bildeten Freiheit und Sicherheit keinen Gegensatz, sondern sie bedingten sich vielmehr gegenseitig. Freiheit sei außerdem ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie. Um sie ausüben zu können, bräuchte es aber sichere Rahmenbedingungen. Diese seien der Kern der bewährten robusten bayerischen Sicherheitsarchitektur. Sie können sich die Resolution hier im Ganzen durchlesen.

Finanzspritze für Großkarolinenfeld: Gemeinde erhält 480.000 Euro

Strasse Symbolbild PixabayGute Nachricht für die Gemeinde Großkarolinenfeld. Diese erhält nun vom Freistaat Bayern finanzielle Unterstützung für den Ausbau der Kolbermoorer Straße.

Wie der Rosenheimer CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer auf Nachfrage im Bayerischen Verkehrsministerium erfuhr, wird der dritte Bauabschnitt mit 480.000 Euro gefördert. „Eine leistungsfähige Infrastruktur ist das A und O für eine Gemeinde“, erklärt Lederer.

Die Gesamtkosten für den dritten Bauabschnitt zum Ausbau der Kolbermoorer Straße in Großkarolinenfeld belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro.

 

 

Feierabendrunde mit Toni Kreitmair, Bezirkspräsident des BBV Oberbayern

Feierabendrunde KreitmairZu einer Feierabendrunde auf die Schwarzlack in Brannenburg zum Thema Landwirtschaft hat nun der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer eingeladen. Fachmann und Referent an diesem Abend war der Bezirkspräsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) für Oberbayern, Anton Kreitmair, MdL. Dieser kam gerne und stand den 35 Teilnehmern aus der Milch- und Landwirtschaft sowie Politik Rede und Antwort.

Ausgang dieser Runde war eine kleine Wanderung vom Kirchplatz in Brannenburg zum Gasthaus Schwarzlack. Nach etwa einer halben Stunde am Gasthaus angekommen, startete die Diskussion rund um die Themen Milchwirtschaft, Landschaftserhalt und Export.

Wunsch: Erhöhte Wertigkeit für die Landwirtschaft

Zu Beginn bezog der Abgeordnete Otto Lederer klar Position: „Es wäre wünschenswert, dass sich die Wertigkeit für die Landwirtschaft in der Gesellschaft erhöht. Einer aktuellen Studie nach sparen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bei Bedarf nicht an den Ausgaben für Kleidungsartikel und Freizeitaktivitäten. Sie sparen in erster Linie beim Kauf von Lebensmitteln ein.“ Dies sei im Rest von Europa anders, so Lederer weiter. Dabei spiele die Landwirtschaft, ohne die es viele Nahrungsmittel nicht gebe, in Deutschland und vor allem im Landkreis Rosenheim eine sehr große Rolle: „Jede 20. Milchkuh von den insgesamt 1,2 Millionen Kühen in Bayern stammt aus dem Landkreis Rosenheim.“

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Verbesserungen für Zugfahrgäste in der Region erreicht

Bahngespraech Probleme BauarbeitenZu einem klärenden „Runden Tisch“ luden die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer ein. Besonders während der baustellenbedingten Vollsperrung der Bahnstrecke Rosenheim München kam es für die Fahrgäste zu erheblichen Einschränkungen. „Aufgrund vergeblicher Bemühungen im Vorfeld der Baumaßnahme und vieler berechtigter Bürgerbeschwerden zu diesem Thema haben wir uns im Nachgang dafür stark gemacht, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und versucht pragmatische Lösungen zu finden“, so Otto Lederer zum Hintergrund des Gesprächs.

Sein Abgeordnetenkollege Klaus Stöttner zeigte sich aufgrund der Ergebnisse im Gespräch zwar erfreut, aber noch nicht ganz zufrieden: „Wir haben nun endlich erste spürbare Verbesserungen für den Fahrgast durchsetzen können. So wird beispielsweise die Priorisierung von den Nah- und Fernverkehrszügen grundlegend überdacht, sodass es künftig im Baustellenfahrplan zu einer erheblichen Steigerung der Pünktlichkeit kommen wird.“ Dennoch sei den Abgeordneten klar, dass man damit nur Symptome bekämpft, für eine dauerhafte Verbesserung jedoch weiterführende Maßnahmen notwendig seien.

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Ausbau Kreisstraße RO 41 – Erhöhte Lebensqualität

Lederer Maximilianeum 4Gute Nachricht für das Landratsamt Rosenheim. Der Ausbau der Kreisstraße RO 41 zwischen Pfaffing und Forsting wird durch den Freistaat Bayern finanziell unterstützt. So erhält der Landkreis laut dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer eine Förderung in Höhe von 125.000 Euro. Dies entspricht einem Anteil von über 50 Prozent der Gesamtkosten (241.000 Euro).

„Der Freistaat unterstützt den Landkreis beim Ausbau der rund 4 Kilometer langen Strecke tatkräftig. Damit kümmert sich dieser einerseits gezielt um die Bedürfnisse des Landkreises und erhöht dadurch andererseits auch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger aus den Gemeinden Pfaffing und Forsting, die diese Straße täglich nutzen.“ Bei der Förderung handelt es sich um eine Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.

 

 

Ministerrat beschließt neues Sicherheitskonzept für Bayern

Sicherheit Polizei Symbol Pixabay

Auf der Kabinettsklausur in St. Quirin am Tegernsee hat der Ministerrat am Donnerstag, 28.07.2016, ein neues Sicherheitskonzept für Bayern beschlossen. Die Sicherheit der bayerischen Bevölkerung soll durch Stärke weiter erhöht werden. Hintergrund hierfür sind die schrecklichen Ereignisse der letzten Tage in Würzburg, München und Ansbach. Wie es seitens des Kabinetts heißt, sind die Anschläge "wie in Paris, Brüssel und Nizza eine neue Dimension des Terrors". Darauf müsse der Rechtsstaat reagieren.

Das komplette Sicherheitskonzept möchte ich Ihnen hier zu Ihrer Information zur Verfügung stellen: Neues Sicherheitskonzept für Bayern

Drei Fragen an Otto Lederer zum neuen Kommunalabgabengesetz

DKommune Symbolbild Pixabayie Anlieger von Straßen sollen möglichst gerecht an den Ausbaukosten beteiligt und dabei vor einer überraschenden bzw. überhöhten Beitragserhebung geschützt werden. Aus diesem Grund – und auch durch die sich fortentwickelnde Rechtsprechung – ist das Kommunalabgabenrecht einem stetigen Wandel unterworfen.

So sind nun auch zum 01. April 2016 einige Neuerungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Kraft getreten, die sowohl zum Wohle der Anlieger, als auch der Kommunen verschiedene Möglichkeiten eröffnen. Den oberbayerischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern werden diese Änderungen am 05. Juli 2016 in Aschheim in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung des Bayerischen Gemeindetags und des Bayerischen Innenministeriums detailliert dargestellt.

1) Warum wurden die Straßenausbaubeiträge nicht abgeschafft?

Die Straßenausbaubeiträge sind ein wichtiger Teil der gemeindlichen Finanzierung. Auf die Städte und Gemeinden in Bayern würden durch eine Abschaffung jährlich Beitragsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe zukommen. Diese Summen können von vielen Kommunen aus allgemeinen Steuermitteln nicht finanziert werden.

Gerade finanzschwache Kommunen würde eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hart treffen. Nicht wenige Gemeinden haben bereits jetzt hohe Grundsteuerhebesätze oder geringe Gewerbesteuereinnahmen. Um den Ausfall der Straßenausbaubeiträge auszugleichen, wären teilweise schmerzliche Erhöhungen dieser Hebesätze erforderlich. Andere Finanzierungsmöglichkeiten, wie eine Infrastrukturabgabe oder Straßenbenutzungsgebühren, stellen keine bessere Alternative dar.

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Start des Klinik-Neubaus in Wasserburg finanziell gesichert

Gesundheit PixabayDer erste große Bauabschnitt für das neue Klinikum in Wasserburg ist finanziell abgesichert worden. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer berichtet, hat das Bayerische Kabinett am Dienstag, 19.07.2016, rund 38 Millionen Euro (genau: 38,34 Mio. Euro) im Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 für das kbo-Inn-Salzach-Klinikum eingestellt.

„Das Bayerische Gesundheitsministerium hat mit dem Bauträger ein Konzept erstellt, das in drei Bauabschnitte gegliedert ist. Mit dem ersten großen Bauabschnitt können durch den Zuschuss des Freistaats das Pflegegebäude und der Zentralbau durch das Inn-Salzach-Klinikum errichtet werden“, erklärt Lederer.

Der Neubau des Klinikums in Wasserburg erfolgt in Kooperation mit den RoMed Kliniken Rosenheim. Der Ersatzneubau des RoMed Klinikums am Standort Wasserburg wurde bereits im letzten Jahr durch das Krankenhausbauprogramm abgesichert.

Das Kabinett hat gestern das Startsignal für insgesamt 22 neue Bauvorhaben an bayerischen Krankenhäusern gegeben. Das Gesamtfördervolumen dieser Maßnahmen beläuft sich auf rund 349 Millionen Euro.

Ab SJ 2015/16: Mehr offene Ganztagsangebote an den Grund- und Förderschulen

bild schuleDas offene Ganztagsangebot wird zum kommenden Schuljahr an sieben Schulen im Landkreis Rosenheim ausgeweitet. Das bestätigen die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner. Wie diese auf Nachfrage im Bayerischen Kultusministerium am Dienstag, 19.07.2016, erfahren haben, wird die Einrichtung von Ganztagsklassen an den folgenden Grund- und Förderschulen in den Klassen 1-4 vom Kultusministerium als genehmigungsfähig erachtet:

- Grundschule Babensham (Bereits Pilotschule)
- Franziska-Lechner-Grundschule Edling
- Prinzregentenschule Rosenheim
- Fritz-Schäffer-Schule Ostermünchen
- Freie Waldorfschule Chiemgau
- Rupert-Egenberger-Schule, SFZ Bad Aibling (Bereits Pilotschule)
- Inntal-Schule, SFZ Brannenburg

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Bundesbildungsbericht 2016: In Bayern herrschen beste Bildungsvoraussetzungen

Bildung PixabayDer vor kurzem in Berlin vorgestellte Bildungsbericht 2016 stellt unter anderem fest, dass die sog. „Risikolagen“ der unter 18-Jährigen auf Länderebene deutlich unterschiedlich stark ausgeprägt sind. Dazu hat der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbands Max Schmidt erklärt: „Bayern steht hier im bundesweiten Vergleich glänzend da. Dies ist auch dem differenzierten Schulsystem in unserem Bundesland zu verdanken, das mit seiner Leistungsfähigkeit erheblich zum Wohlstand in Bayern beiträgt.“

- In Bayern leben nur 5 Prozent der Kinder und Jugendlichen in einer „sozialen Risikolage“; darunter versteht man, dass kein im Haushalt lebender Elternteil erwerbstätig ist.
- Lediglich 7 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bayern leben in einer „bildungsbezogenen Risikolage“; darunter versteht man, dass beide Eltern weder eine abgeschlossene Berufsausbildung noch eine Hochschulzugangsberechtigung vorweisen können.
- Nur 12 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bayern leben in einer „finanziellen Risikolage“; darunter versteht man, dass das Familieneinkommen unter der Armutsgefährdungsgrenze liegt.

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Abgeordnete Lederer und Stöttner: Kulturgüter erhalten und christliche Identität stärken!

Geld3 Waltraud KMRDie Bayerische Landesstiftung investiert rund 60.000 Euro in die Renovierung von fünf Kirchen in der Region. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner nach der Sitzung des Stiftungsrates der Landesstiftung am Montag, 18.07.2016, mitteilen, „tragen die Stiftungsgelder dazu bei, dass die Kulturgüter im Landkreis Rosenheim und in ganz Bayern erhalten werden können. Dadurch wird nicht zuletzt auch unsere christlich geprägte Identität gestärkt“.

Wie die Gelder verteilt werden:

In der Gemeinde Großkarolinenfeld werden Altäre und Kanzel in der Kath. Nebenkirche Hl. Kreuz in Thann am Wald restauriert. Rund 26.000 Euro werden dazu benötigt. 2.300 Euro gibt die Bayerische Landesstiftung dazu.

In der Gemeinde Amerang muss die Kath. Pfarrkirche St. Rupert im Innenraum renoviert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro, der Zuschuss der Stiftung beträgt 21.500 Euro.

In Pfraundorf in der Gemeinde Raubling befindet sich die Kath. Filialkirche St. Nikolaus. Diese wird für 270.000 Euro außen saniert. 6000 Euro wird die Landesstiftung dazu geben.

In der Stadt Bad Aibling muss in der Kath. Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt sowohl innen saniert als auch Dachstuhl und Turm instandgesetzt werden. Die Kosten hierfür betragen rund 7 Millionen Euro, der Zuschuss beläuft sich auf 15.000 Euro.

Übrig bleibt die Kath. Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Schönau, Gemeinde Tuntenhausen. Hier wird ebenfalls der Innenraum renoviert. Kosten: rund 3 Millionen Euro. Die Bayerische Landesstiftung hat nun einen Zuschuss von 12.700 Euro bewilligt.

„Großartige Dorfgemeinschaft sichert Hirnsberg Gold“

Lederer StoettnerBeim diesjährigen Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurde der Endorfer Ortsteil Hirnsberg mit dem ersten Preis ausgezeichnet.
„Ich bin überglücklich und stolz auf Hirnsberg für diese tolle Leistung“, so der Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner. Er sehe in der Auszeichnung eine besondere Anerkennung des Zusammenhalts innerhalb der Hirnsberger Dorfgemeinschaft in den letzten Jahren. „Über alle Vereine und Gesellschaftsgruppen hinweg sieht man ein wunderbares Kollektiv, das an einem Strang für ihr Dorf gezogen hat. Davor kann man nur seinen Hut ziehen“, lobte Klaus Stöttner die Hirnsberger.

Auch sein Abgeordnetenkollege Otto Lederer gratulierte der Hirnsberger Dorfgemeinschaft für ihren Sieg: „Die Hirnsberger haben durch ihr großartiges Engagement und ihre zukunftsweisenden Konzepte klar überzeugt. Schön, dass wieder ein Bewerber aus dem Landkreis Rosenheim diese herausragende Auszeichnung erhalten hat“.

Klaus Stöttner und Otto Lederer sehen in der Auszeichnung jedoch nicht nur Anerkennung für das bisher Geleistete, sondern vor allem auch einen Auftrag, die Dorfgemeinschaft weiter zu stärken und aktiv an der Heimat im ländlichen Raum zu arbeiten: „Dieser Preis soll den Hirnsbergern noch ein zusätzlicher Motivationsschub sein, um ihre künftigen Projekte ebenfalls erfolgreich umsetzen zu können“, so Klaus Stöttner.

G8, G9, Mittelstufe Plus? Gespräch zur Zukunft des Gymnasiums mit dem AKS Rosenheim

Mittelstufe Plus AKS RosenheimEin G8, zurück zum G9 oder doch die Zwischenform Mittelstufe Plus? Die Diskussion um die Zukunft des bayerischen Gymnasiums ist vielfältig. Dennoch: Die Stimmung bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport (AKS) der CSU Rosenheim mit dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer im Happinger Hof war eindeutig: Es darf keine Änderung zum Nachteil der Schülerinnen und Schüler geben.

Dass überhaupt eine neue Diskussion um die Zukunft des Gymnasiums entbrannt ist, ärgert den Vorsitzenden des AKS Rosenheim, Peter Peltzer. Dies wurde bei seinen einführenden Worten deutlich: „Das Volksbegehren zur Wahlfreiheit zwischen dem 8- und dem 9-stufigen Gymnasium im Jahr 2014, initiiert durch die Freien Wähler, hatte keine drei Prozent erlangt. Dies war ein eindeutiges Zeichen aus der Bevölkerung!“ Außerdem hatten sich selbst die Direktoren der Gymnasien aus dem Landkreis Rosenheim, früher Verfechter des G9, in einer vergangenen Sitzung des AKS eindeutig zum jetzigen G8 bekannt. Gründe hierfür waren vor allem weitere Verbesserungen des neuen Systems und der Beweis, dass auch mit einem G8 ein Abitur erfolgreich abgelegt werden kann.

Eine Entscheidung, in welche Richtung sich das Gymnasium nun entwickeln wird, sollte noch in diesem Jahr gefällt werden. Die Einführung dieser Weiterentwicklung könnte dann im Schuljahr 2017/18 erfolgen.

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Neuer Image-Film der CSU Landtagsfraktion zeigt die Vielfalt Bayerns

Image Film OL„In unserer dynamischen Welt kann nur Schritt halten, wer sich selbst bewegt“, erklären die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. „Der Imagefilm der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zeigt daher auf moderne Art und Weise, dass wir als politisch Verantwortliche gemeinsam mit den Menschen in Bayern den Freistaat aktiv und positiv gestalten und bewegen.“

Zukunftsthemen mit Tatkraft anpacken:

Durch Bewegung und Musik, die unterschiedlichen Menschen und Tanzstile und die verschiedenen Schauplätze in ganz Bayern greifen wir die gesellschaftliche, kulturelle und landschaftliche Vielfalt Bayerns auf. „Auch unsere Stimmkreise in Rosenheim werden im Film gewürdigt“, stellt Klaus Stöttner heraus. Nicht nur die wunderschöne Landschaft stehe für die Abgeordneten dabei im Vordergrund, sondern vor allem der kulturell und wirtschaftlich attraktive Standort. Mit dem Bewegungsmotiv wird gezeigt, was auch die CSU im Landtag als Fraktion ausmacht: So wie die Tänzer im Film sind auch die einzelnen Abgeordneten in ganz Bayern zu Hause und fest verwurzelt. „Wir wissen was die Menschen bewegt und packen aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen mit Energie und Tatkraft an“, so Otto Lederer.

Bayern ist ein Lebensgefühl und wir gestalten gemeinsam mit den Menschen im Freistaat unsere Heimat aktiv mit – das drückt dieser Film aus“, so Otto Lederer abschließend.

Freistellungsansprüche von ehrenamtlichen Einsatzkräften sollen erweitert werden

Ehrenamt Symbol PixabayBayern ist das Land des Ehrenamts! Um unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Hilfsorganisationen weiter zu stärken, hat das das Bayerische Kabinett jetzt beschlossen, dass sie künftig einen Anspruch darauf haben, im Einsatz- und Unglücksfall von ihrer Arbeit bei voller Entgeltfortzahlung freigestellt zu werden - unabhängig davon, ob es sich um eine Katastrophe oder ein sonstiges Großschadensereignis handelt. Der Gesetzentwurf wird nun den Verbänden zur Anhörung zugeleitet.

Die Änderungen im Überblick

- Künftig sollen auch Ehrenamtliche in den Genuss dieser Leistungen kommen, die etwa die Verpflegung und Betreuung für Menschen übernehmen, die stundenlang in einem Verkehrsstau ausharren müssen oder nach einem Bombenfund evakuiert werden müssen.

- Voraussetzung ist, dass die ehrenamtlichen Unterstützungskräfte der freiwilligen Hilfsorganisationen als sogenannte Schnelleinsatzgruppen von der jeweiligen Integrierten Leitstelle alarmiert und bei einem Schadensereignis um Hilfe gebeten werden.

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Bayerisches Städtebauförderprogramm: Über 400.000 Euro für sechs Kommunen

Stoettner LedererSechs Kommunen im Landkreis Rosenheim profitieren vom Bayerischen Städtebauförderprogramm 2016. Rund 400.000 Euro gehen im nächsten Jahr an Bad Endorf, Bad Feilnbach, Bruckmühl, Feldkirchen-Westerham, Großkarolinenfeld und Schechen. Dies teilen nun die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner nach Veröffentlichung der Zahlen am Montag, 27.06.2016, mit.

Mit dem Geld unterstützt das Bayerische Innenministerium die Kommunen bei Baumaßnahmen im Ortskern. Schwerpunkt des Förderprogramms liegt unter anderem bei der Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen. „Mit den Fördermitteln kommt ein zusätzlich frischer Wind in die Kommunen. Die Ortskerne werden neu belebt und die Lebensqualität wird für die einheimische Bevölkerung und die Gäste noch weiter steigen“, so Otto Lederer.

Bayernweit stehen 2016 für über 294 Städte und Gemeinden Fördermittel von rund 42 Millionen Euro zur Verfügung. Etwa 87 Prozent des ganzen Geldes kommen dem ländlichen Raum zugute. „Als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag freue ich mich ganz besonders, wenn Gelder für die Entwicklung des ländlichen Raumes bereitgestellt und so die Strukturen vor Ort gestärkt werden“, so Abgeordneter Klaus Stöttner.

Mehr Informationen dazu gibt´s hier.

Kulturfonds 2016: Rund 22.000 Euro für KIDZ Zinneberg

Lederer Maximilianeum 1„Das Bildungsprojekt KIDZ Zinneberg setzt wichtige Impulse für unsere Region. Ich freue mich daher, dass der Freistaat heuer 21.600 Euro aus dem Kulturfonds 2016 beisteuert“, so der Landtagsabgeordnete Otto Lederer. Das Projekt richtet sich sowohl an Lehrerinnen und Lehrer, als auch an junge unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Im Zentrum steht die Fremdsprachenvermittlung durch Theater, Musik und Deutsch als Zweitsprache. Im kommenden Schuljahr 2016/17 werden rund 70 Schülerinnen und Schüler der Berufsintegration der Berufsschule in Wasserburg am Inn an dem Projekt teilnehmen. Die Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Schloss Zinneberg, in dem das Projekt durchgeführt wird, ist ein Kooperationspartner der Wasserburger Berufsschule.

Wie die Fördermittel verteilt werden:

462.000 Euro stehen heuer für den Bildungsbereich aus dem Kulturfonds 2016 insgesamt zur Verfügung, hinzu kommen knapp 174.000 Euro für Fortsetzungsmaßnahmen aus dem letzten Jahr. Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat am Donnerstag, 16.06.2016, zuerst die vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vorgeschlagene Verteilung der Gesamtmittel zur Kenntnis genommen, im Anschluss daran hat der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen über den Kulturfonds 2016 beschlossen. Von den Fördermitteln werden nun fast 128.000 Euro in die Erwachsenenbildung und in die kirchliche Bildungsarbeit fließen, für sonstige kulturelle Veranstaltungen von Musikfestivals über Theaterprojekte bis hin zu integrativen und inklusiven Bildungs- und Kunstprojekten stehen rund 334.000 Euro bereit. Bayernweit werden insgesamt 20 Vorhaben mit dem Kulturfonds 2016 im Bereich Bildung gefördert.

„Mit dem Kulturfonds werden Kultur und Bildung in ihrer ganzen Breite und in allen Regionen unseres Landes unterstützt“, schließt Lederer. Am Mittwoch, 15.06.2016, hat der Haushaltsausschuss über den Kunstteil des Kulturfonds 2016 mit einem Volumen von rund 6,1 Mio. Euro entschieden.

Mehr Informationen zum Projekt finden Sie unter: http://diekunstbaustelle.de/portfolio/k-i-d-z-zinneberg-2015-kulturelle-integration/

BOS Wasserburg erhält Integrations-Vorklasse

Fluechtlinge Asyl PixabayWie können qualifizierte Migranten und Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt integriert werden? Dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer nach, sind sogenannte Integrations-Vorklassen eine geeignete Möglichkeit. Diese werden derzeit in einem Schulversuch getestet und aufgrund des großen Erfolgs nun zum Schuljahr 2016/17 an weiteren fünf Standorten ausgebaut: Einer davon ist die Berufliche Oberschule in Wasserburg am Inn.

Otto Lederer setzt sich seit Beginn seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter für die berufliche Bildung im Bayerischen Landtag ein. Er sieht in der einjährigen Integrations-Vorklasse in Wasserburg eine große Chance: „Das Angebot richtet sich an geeignete und interessierte Jugendliche mit Flucht- oder Migrationshintergrund. Es besteht nach erfolgreichem Abschluss für diese die Möglichkeit, am Unterricht einer Vorklasse oder einer Eingangsklasse an einer Fachoberschule bzw. Berufsoberschule teilzunehmen!“ Zugangsvoraussetzung für die Integrations-Vorklasse ist unter anderem ein mittlerer Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung. Fehlende Kenntnisse in der deutschen Sprache sind hingegen kein Problem. Diese werden in der Integrations-Vorklasse intensiv auf- bzw. ausgebaut.

Seit dem Schulhalbjahr 2015/16 werden die Integrations-Vorklassen an den drei staatlichen Beruflichen Oberschulen in Kempten, Weiden und Würzburg getestet und versuchsweise angeboten. In der Integrations-Vorklasse steht im ersten Halbjahr eine besondere Förderung in der deutschen Sprache mit 15 Wochenstunden im Vordergrund. Weitere Unterrichtsfächer sind unter anderem Englisch, Mathematik und Ethik/Recht/Sozialkunde.

Statement MdL Lederer zur Agrarmarktkrise und Bayerischen Polizei

Otto Lederer Plenum TVDie Themen aus dem Beitrag von Plenum.TV vom 09. April 2016:

  • - Bayerns Polizei unter Druck. Flüchtlingsströme, Fussballspiele, Demos gegen Rechts und Links, Terrorgefahr und politische Elefantentreffen: das alles soll die Polizei sicher über die Bühne bringen. Versprochen wurde mehr Personal. Momentan ist die Überlastung immens. Gibt es Abhilfe?

 - Die internationale Agrarkrise erfasst auch die Landwirte und Erzeuger im Freistaat. Wie kann sich die bäuerliche Landwirtschaft gegen die Lebensmittelindustrie behaupten?

 

Über 500.000 Euro aus dem Städtebauprogramm für Wasserburg und Neubeuern

Geldnoten Foerderung PixabayWasserburg und Neubeuern erhalten aus dem diesjährigen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ insgesamt über 500.000 Euro. Mit diesen Geldern wird die Sanierung und damit auch die Aufwertung der Altstadt von Wasserburg mit 480.000 Euro sowie der Ortsmitte von Neubeuern mit 30.000 Euro unterstützt.

In ganz Oberbayern werden in diesem Jahr 19 historische Stadt- und Ortskerne mit rund 5,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm gefördert. Zusammen mit den 3,2 Millionen Euro an kommunalen Eigenmitteln investieren die oberbayerischen Programmkommunen damit 8,5 Millionen Euro.

77 Prozent der Fördermittel fließen in den ländlichen Raum

Bayernweit stehen heuer rund 20,6 Millionen Euro aus Programm für den städtebaulichen Denkmalsschutz zur Verfügung. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 32,8 Millionen Euro. Von den 83 Programmkommunen liegen allein 71 im ländlichen Raum, das sind 77 Prozent der Fördermittel. Damit setzen wir erneut ein Zeichen dafür, wie wichtig uns der ländliche Raum ist.